Richter am LG Stuttgart in Dieselskandalprozess wegen Befangenheit abgelöst

Am Landgericht Stuttgart wurde ein für Dieselskandalprozesse zuständiger Richter wegen Befangenheit abgelöst. Grund hierfür war wohl, dass seine Ehefrau vor einem anderen Landgericht selbst einen Prozess gegen Volkswagen führt.

Der abgelöste Richter hatte zuvor im Herbst 2018 die Porsche SE in zwei Prozessen zu Schadenersatz verurteilt. Die Porsche SE und Volkswagen stellten Befangenheitsanträge. Der erste Antrag wurde zuvor in zwei Instanzen abgewiesen, der zweite war erfolgreich.

Die Prozesse werden nun von anderen Richtern am Landgericht Stuttgart fortgeführt.

Es dürfte wohl nicht der einzige Fall dieser Art bleiben, da angesichts der hohen Zahl an Klägern auch viele Richterfamilien betroffen sein dürften.